Ein Clubabend am 16.02.2022 mit Markus Wortmann, Abeitlung Cyber- und IT-Sicherheit im Hessischen Ministerium des Inneren
Die Hessische Landesregierung bietet mit der Meldestelle HessengegenHetze https://hessengegenhetze.de Betroffenen sowie Zeugen von Hate Speech erstmals online eine staatliche Anlaufstelle, möglicherweise strafbare oder extremistische Inhalte den Sicherheitsbehörden zu melden. Die Meldeplattform wird seit dem 16. Januar 2020 durch das Hessen CyberCompetenceCenter (Hessen3C) des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport betrieben. Bürgerinnen und Bürgern haben damit die Möglichkeit, potenzielle Hassrede bzw. Hate Speech einfach und schnell per Online-Formular, E-Mail oder Telefon zu melden. https://hessengegenhetze.de/hate-speech-melden
Mehr als 4.000 Meldungen in den vergangenen beiden Jahren
Seit ihrer Einrichtung wurden der Meldestelle insgesamt ca. 4.100 Beiträge aus sozialen Netzwerken und auf Webseiten gemeldet, von denen sie 55 Prozent als Hate Speech einstufte. Ca. 1.600 Fälle leitete die Meldestelle wegen des Verdachts auf strafbare Inhalte an die bei der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main. angesiedelten Zentralstelle zur Bekämpfung der Internet- und Computerkriminalität (ZIT) weiter. Am häufigsten ging die Meldestelle bei ihrer Erstbewertung von den Straftatbeständen der Volksverhetzung (33 Prozent), der Beleidigung (32 Prozent) und der Öffentlichen Aufforderung zu Straftaten (9 Prozent) aus.
Über 1.000 Ermittlungsverfahren wurden eingeleitet. Rund 800 Fälle wurden aufgrund von Anhaltspunkten für Extremismus an das Landesamt für Verfassungsschutz Hessen (LfV Hessen) zur Bewertung übergeben. Rund 50 Fälle wurden wegen des Verdachts einer konkreten Gefährdung oder Bedrohung einer Person an das Hessische Landeskriminalamt (HLKA) gesteuert.
Eine weitere wichtige Aufgabe der Arbeit der Meldestelle ist die dauerhafte Sensibilisierung für Hate Speech und das Aufzeigen der verfügbaren Handlungsmöglichkeiten. So fanden zum Beispiel hessenweit Veranstaltungen zur Sensibilisierung von Lehrkräften, ehrenamtlich Tätigen sowie interessierten Bürgerinnen und Bürgern statt.